AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Maier GmbH
Kirchplatz 1
A-6973 Höchst
Tel.: 0677/ 62327879
mm1402@gmx.at
www.ilmio.at
________________________________________
1. Geltungsbereich
1.1
Für alle gegenseitigen Ansprüche aus und im Zusammenhang mit einem Vertragsabschluss zwischen dem Kunden und Domains der Maier GmbH beim Internetversandhandel gelten stets diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses (Kaufdatum) gültigen und auf dieser veröffentlichten Fassung.
1.2
Wichtiger Hinweis: Unsere Lieferungen erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware gelten diese Bedingungen als angenommen.
Der Geltung widersprechender Geschäftsbedingungen des Vertragspartners (Kunden) wird hiermit widersprochen. Dies gilt auch dann, wenn der Geschäftspartner durch Gegenbestätigungen oder in sonstiger Weise auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen hinweist.
1.3.
Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn diese durch uns schriftlich bestätigt werden.
2. Teilnehmer
Domains der Maier GmbH schließen Kaufgeschäfte mit Kunden ab, die
a) unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen sind, die das 18. Lebensjahr vollendet haben; sowie mit
b) juristischen Personen, jeweils mit Wohnsitz bzw. Sitz in der Bundesrepublik Deutschland, Österreich, einem sonstigen Mitgliedsstaat der Europäischen Union oder der Schweiz (nachfolgend Kunden genannt).
Mit der Abgabe eines Angebotes erklärt der Anbotsteller nach bestem Wissen und Gewissen (an Eides statt) unter a) oder b.) zu fallen.
Bei fehlerhaften oder falschen Angaben seitens des Anbieters gemäß a.) oder b.) kommt kein Vertrag zustande!
3. Vertragsgegenstand
Domains der Maier GmbH liefert die vom Kunden bestellten Waren. Sollte die Domains der Maier GmbH erkennen, dass sie irrtümlich fehlerhafte Angaben z. B. zu einem Produkt, zu einem Preis oder zu einer Lieferbarkeit gemacht hat, wird die Maier GmbH den Kunden hiervon umgehend informieren.
Dieser kann den Auftrag unter den abgeänderten Konditionen nochmals annehmen.
Andernfalls ist die Maier GmbH zum Rücktritt vom Verkauf berechtigt.
Ausdrücklich wird darauf hingewiesen, dass Angaben auf der Homepage die Maier GmbH immer unverbindlich sind.
4. Vertragsabschluss/Widerrufsrecht
4.1
Der Vertrag kommt durch Annahme der Kundenbestellung durch die Maier GmbH zustande.
Der Kunde verzichtet auf den Zugang einer ausdrücklichen Annahmeerklärung.
Über den Kaufabschluss wird der Kunde von die Maier GmbH durch Ausführung der Lieferung der bestellten Waren.
4.2
Der Kunde erklärt spätestens mit der Bestellung über folgende Informationen zu verfügen:
1. Name (Firma) und ladungsfähige Anschrift des Unternehmers,
2. die wesentlichen Eigenschaften der Ware ,
3. den Preis der Ware einschließlich aller Steuern,
4. allfällige Lieferkosten,
5. die Einzelheiten der Zahlung und der Lieferung oder Erfüllung,
6. das Bestehen eines Rücktrittsrechts (vgl unten 4.3.) hat.
4.3
Dem Kunden steht das Rücktrittsrecht unter den nachstehenden Bedingungen zu:
Der Verbraucherkunde kann von einem im Fernabsatz geschlossenen Vertrag oder einer im Fernabsatz abgegebenen Vertragserklärung bis zum Ablauf der nachstehend genannten Fristen zurücktreten.
Es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist abgesendet wird.
Die Rücktrittsfrist beträgt vierzehn Werktage, wobei der Samstag nicht als Werktag zählt.
Sie beginnt bei Verträgen über die Lieferung von Waren mit dem Tag ihres Eingangs beim Verbraucher.
Ausdrücklich wird darauf hingewiesen, dass ein solches Rücktrittsrecht nicht zusteht, wenn die Firma die Maier GmbH vereinbarungsgemäß mit der Ausführung des Auftrages innerhalb von vierzehn Werktagen ab Vertragsabschluss beginnt.
4.4
Maier GmbH behält sich bei Rückgabe benutzter oder beschädigter Ware vor, Ersatz für die Wertminderung und für den Wert der Nutzung der Ware zu verlangen, soweit die Verschlechterung der Ware nicht ausschließlich auf ihre Prüfung zurückzuführen ist. Da es sich bei unseren Produkten um Lebensmittel handelt, sind diese vom Umtausch und der Rückgabe ausgeschlossen. Ausnahmen hiervon gelten für berechtigte Reklamationen. Der Kunde kann diese Ersatzansprüche vermeiden, wenn er die Ware nur in dem für eine angemessene Prüfung erforderlichen Umfang in Benutzung nimmt.
5. Verfügbarkeitsvorbehalt:
Sollte die Maier GmbH nach Vertragsabschluss feststellen, dass die bestellte Ware nicht mehr bei der Maier GmbH verfügbar ist oder aus rechtlichen Gründen nicht geliefert werden kann, kann die Maier GmbH entweder eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware anbieten oder vom Vertrag zurücktreten. Bereits erhaltene Zahlungen wird die Maier GmbH umgehend nach einem Rücktritt vom Vertrag durch die Maier GmbH erstatten.
6. Preis / Zahlung
6.1 Preis
6.1.1
Die Preisangaben sind Endpreise und enthalten - wenn nicht anders angegeben - die am Tag der Rechnungsstellung gültige Mehrwertsteuer.
Sollte eine gesetzliche Mehrwertsteuer-Erhöhung erfolgen, ist die Maier GmbH zur Berechnung des erhöhten Mehrwertsteuersatzes berechtigt.
6.1.2
Auf der Rechnung werden neben dem Nettopreis für die Ware die Preise für ergänzende Leistungen ausgewiesen: Verpackung, Versand, die jeweils zum Zeitpunkt der Rechnungsstellung gültige Mehrwertsteuer etc.
6.1.3
Alle Aufträge werden nur aufgrund der zur Zeit der Bestellung gültigen Preise angenommen. Etwa bewilligte Rabatte entfallen bei gerichtlichen und außergerichtlichen Vergleichsverfahren, Insolvenz oder bei Zahlungsverzug.
6.2. Zahlung
6.2.1.
Maier GmbH bietet seinen Kunden verschiedene Zahlungsmöglichkeiten im Laufe des Bestellprozesses an.
6.2.2
Mit Erteilung einer Einziehungsermächtigung berechtigen Sie der Maier GmbH (Manuela Maier), den fälligen Betrag laut Kontoauszug einzuziehen. Angegebene Einziehungsbeträge können nur insoweit berücksichtigt werden, als sie den jeweils fälligen Betrag übersteigen. Zum Fälligkeitszeitpunkt ist für ausreichende Deckung am Bankkonto Sorge zu tragen. Änderungen der Bankverbindung sind uns unverzüglich bekannt zu geben. Alle Kosten, die uns aufgrund Nichtbeachtung dieser Obliegenheiten entstehen, werden dem Kundenkonto weiterbelastet. Möchte der Kunden nach Einzugsschwierigkeiten, und wenn die Ware noch nicht versendet ist, vom Kauf zurück treten, so ist dies möglich, es müssen aber die entstandenen Kontospesen in der Höhe von 10 Euro und eine Bearbeitungsgebühr von 15 Euro bezahlt werden.
6.3.3
Der Kunde erklärt sich mit dem auf der Rechnung angebenden Zahlungsziel einverstanden. Etwaige anfallende Mahnspesen 8€ (15€ pro Mahnung Ausland) pro Mahnung Österreich sowie Verzugszinsen und bei erfolgloser Einmahnung des Rechnungsbetrages auch Inkassokosten sind vom Kunden in voller Höhe zu übernehmen. Neben den Mahngebühren fallen zusätzlich Verzugszinsen ab Fälligkeit der Forderung an. Es wird ein Verzugszinssatz in der Höhe von 4% pro Jahr verrechnet. Der offene Rechnungsbetrag (inkl. Verzugszinsen und Mahngebühren) kann zum Zwecke des Inkassos an das Unternehmen
IDG InkassoDirekt GmbH
4020 Linz, Wiener Straße 131
Tel.: +43 732 890 420 Fax: +43 732 890 420 101
Internet: www.inkassodirekt.at
abgegeben werden. Der Kunde ist neben der Begleichung des Rechnungsbetrages auch zum Ersatz sämtlicher Kosten verpflichtet, die durch den Zahlungsverzug entstehen.
7. Eigentumsvorbehalt
Maier GmbH behält sich das Eigentum an aller Ware, die von ihm an einen Kunden ausgeliefert wird, bis zur endgültigen und vollständigen Zahlung der gelieferten Ware vor.
Soweit Maier GmbH im Rahmen der Gewährleistung eine Ware austauscht, wird bereits heute vereinbart, dass das Eigentum an der auszutauschenden Ware wechselseitig in dem Zeitpunkt vom Kunden auf Maier GmbH bzw. umgekehrt übergeht, in dem einerseits Maier GmbH die Ware vom Kunden zurückgesandt bekommt bzw. der Kunde die Austauschlieferung von Maier GmbH erhält.
8. Gewährleistung
8.1
Maier GmbH gewährleistet, dass die Produkte zum Zeitpunkt der Übergabe frei von Sachmängeln sind.
8.2
Der Kunde hat die Ware umgehend nach Empfang der Lieferung auf Vollständigkeit oder etwaige Mängel zu überprüfen, dies spätestens innerhalb von einer Woche ab Zugang, und wird im Falle einer Abweichung umgehend eine Mängelanzeige senden.
Bei versteckten Mängeln ist die Mitteilung umgehend nach Feststellung des versteckten Mangels innerhalb der Gewährleistungsfrist vorzunehmen.
8.3
Die Dauer der Gewährleistung beträgt beim Konsumentenkunden 2 Jahre. Sie beginnt mit dem Zugang der Ware beim Kunden.
8.4
Schadenersatzansprüche wegen Mängel der Produkte sind ausgeschlossen, es sei denn, dass Maier GmbH die Mängel grob fahrlässig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat.
8.5
Voraussetzung für die Gewährleistungsansprüche ist, dass der Mangel nicht durch unsachgemäße Behandlung der Ware entstanden ist.
9. Haftung
9.1
Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass Maier GmbH kein Hersteller im Sinne des Produkthaftungsgesetzes ist.
Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Maier GmbH keine Haftung für Schäden trifft, die absichtlich herbeigeführt werden.
9.2
Maier GmbH verkauft seine Produkte ausschließlich als Textilware. Für etwaige Schäden durch falsche Handhabe wird keinerlei Haftung übernommen.
10. Rechtswahl
10.1
Auf die Rechtsverhältnisse zwischen Maier GmbH und Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet:
Soweit sich der (Wohn-)Sitz des Kunden in Österreich oder dem EU-Inland, ist ausschließlich österreichisches Recht anzuwenden. Die Anwendung des UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11.04.1988 ist in jedem Fall ausgeschlossen.
10.2
Örtliche Zuständigkeit: Für alle Streitigkeiten aus von Maier GmbH abgeschlossenen Verträgen wird die örtliche Zuständigkeit des jeweils sachlich zuständigen Gerichts in Bregenz/Österreich vereinbart.
11. Verschiedenes
11.1
Ein Recht des Kunden zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung besteht nicht, es sei denn, die Forderung ist unstreitig oder rechtskräftig gerichtlich festgestellt.
11.2
Erfüllungsort ist für Zahlungen am Geschäftssitz von der Maier GmbH.
11.3
Ausschließlicher Gerichtsstand ist Bregenz/Österreich
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